18. April 2017

Demokratie wird immer mehr zum Fremdwort

Es ist ein alt-griechisches Wort, bedeutet „Herrschaft des Staatsvolkes“ und kennzeichnet politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen (aus: de.wikipedia.org). Wir in Mitteleuropa brüsten uns damit, dass wir jedem politischen Handeln eine gut funktionierende Demokratie zugrunde legen. Dieses Prinzip sollte sich jede auch nur als LokalpolitikerIn tätige Person aneignen und hinter die Ohren schreiben.

Der Begriff Demokratie ist in der Kalterer Politik zwar nicht von seinem Ursprung her, wohl aber im Tagesgeschehen zum Fremdwort geworden: Vor einigen Jahren wurden mehrere Bürgerversammlungen zum Thema „zeitweilige Schließung des Dorfzentrums für den motorisierten Verkehr“ abgehalten. Dann wurden auch die Geschäftsleute zu einem Treffen mit dem Verkehrsplaner Prof. Knoflacher in die Ratsstube geladen. Im Gemeinderat und im Ausschuss wurde diskutiert und abgewogen und dann wurde entschieden: Von Samstag vor dem Palmsonntag bis zum 2. November jeden Jahres dürfen Nicht-Anrainer von 10 Uhr vormittags bis 6 Uhr früh nicht durchs Dorf fahren. Die kritischen Stimmen sind dann auch stetig leiser geworden.
So, und jetzt lesen wir in einem Ausschussprotokoll, dass ein Mitglied, das auch dem Tourismusverein vorsteht und sonst noch ein paar Ämter innehat, den Starttag auf den Gründonnerstag verlegen wollte und der Rest des Ausschusses den Segen dazu gegeben hat. Am Samstag und am darauffolgenden Palmsonntag war heuer, auch wegen des schönen Wetters, viel los im Dorf und die Autos und Motorräder haben entsprechend gestört. Es ist demokratiepolitisch bedenklich, wenn Ein-Mann-Entscheidungen quasi durchgewinkt werden und dem Volk nur mehr die Entscheidung bleibt: Vogel friss oder stirb.
Irene Hell – Marlene Pernstich