8. Oktober 2017

Die unergründlichen Wege der Demokratie in Kaltern

„Wenn fertig ist, ist fertig“, meinte man auf eine Frage nach einem Projekt der Dorfliste Kaltern-Caldaro, welches im letzten Jahr genehmigt wurde. Es geht um die Ausweisung auch übergemeindlicher Laufstrecken.  Im Februar standen die Daten zur Verwirklichung schon bereit. Bis zur letzten Ratssitzung im September wurde dazu nichts berichtet. Es schien still zu stehen. Die Frage nach dem Stand der Dinge wurde wohl als Hohn oder Beleidigung an den beauftragten Umsetzern der laufenden Arbeiten gesehen oder sie waren einfach nur lästiges Nachfragen. Transparenz, ein Gebot der Demokratie, scheint wohl nicht den Geschmack einiger Kalterer Politiker*innen getroffen zu haben, wenn es um die Berichterstattung zu Projekten oder allgemeinen Arbeiten der öffentlichen Verwaltung geht.
Aber ein absehbarer Endtermin muss feststehen. Lieber weicht man aus, vergreift sich auch manchmal im Ton während der Gemeinderatssitzungen und verweist auf Informationen, die nachgereicht werden. Und doch wurde unser Beschlussantrag für mehr Transparenz zumindest für die Homepage der Kalterer Gemeinde genehmigt.
Ähnliches Verständnis wird auch für das Verwalten öffentlicher Gelder aufgebracht, so scheint es zumindest. Es ist wahr, der Tourismusverein ist ein Verein, der seine eigenen Gelder verwaltet, doch verwirklicht dieser mit nicht unerheblich finanziellen Zuwendungen der öffentlichen Hand auch Projekte, die im öffentlichen Interesse stehen. Sich dann den Fragen der Opposition entziehen zu wollen mit der Begründung, es müsse gar nicht offengelegt werden und das Projekt wäre nur privat und nicht öffentlich finanziert, können wir Rätinnen von der Dorfliste so nicht stehen lassen. Wir fordern nicht nur auf dem Papier mehr Transparenz, sondern diese soll tatsächlich gelebt werden. Zudem fordern wir bessere Kommunikation und Information nicht nur der Ratsmitglieder, sondern vor allem in öffentlichen Sitzungen.