Ein bisher eher träger Gemeinderat

 Im Kalterer Gemeinderat sitzen bei 18 Mandataren und Mandatarinnen  zehn Neue, zwei Zurückgekehrte (nach einer fünfjährigen Pause) und sechs Wiedergewählte. Seit dem Wahlmonat Mai sind wir auch schon zu fünf Gemeinderatssitzungen einberufen worden: Die Bestätigung der Wählbarkeit aller 18, die Vereidigung der Bürgermeisterin, die Ernennung fast aller Gemeindekommissionen und halt, wie immer, die Beantwortungen der Fragen der Opposition standen an. Dies waren die wichtigsten Themen. In den Niederschriften der Ausschusssitzungen sind wir beim Suchen von Visionen oder Projektvorschlägen der Regierungspartei auch nicht fündig geworden. Im Gegenteil: Wenn der Ausschuss so „Kleinigkeiten“ wie eine Kommissionszusammensetzung beschließt, dann ist es jetzt bei uns Mode, dass der sog. Wirtschaftsvertreter im Ausschuss, erst im letzten Moment und zwar im Gemeinderat, noch Zusatzvorschläge deponiert, welche die Bürgermeisterin immer kommentarlos befürwortet. Es gibt den Anschein, als ob im Ausschuss nicht viel diskutiert, sondern nur die ordentliche Tätigkeit zur Aufrechterhaltung des Verwaltungsapparates behandelt würde. Die Auskünfte sind spärlich oder die Ausschussmitglieder können sich „nicht genau erinnern“. Das gesetzlich verankerte Recht der Oppositionsvertreter auf aufschlussreiche Informationen wird auf später und somit auf die lange Bank geschoben. Die Stimmung im Ratssaal ist geprägt einerseits vom Engagement der OppositionsvertreterInnen und andererseits von der geringen Lust auf eine konstruktive Auseinandersetzung der Mehrheit mit den vorgebrachten Themen. Und es gäbe so viel zu diskutieren und vor allem zu tun! Der Ausgang der letzten Gemeindewahlen scheint die Mehrheitspartei trotz absoluter Mehrheit zu hemmen. Es scheint so, als wäre sich die SVP selbst die größte Opposition und, um Neuwahlen zu vermeiden, wurde ein Kompromiss gewählt, der aber nicht zu konstruktiver
Zusammenarbeit führte.

Irene Hell – Marlene Pernstich