11. Januar 2016

Haushaltssitzung ohne Haushalt?

Gespannt warteten wir auf das programmatische Dokument und die geplante Finanzierung der Projekte für das Jahr 2016 und auf das Strategiedokument für die kommenden drei Jahre. Leider wurden wir und die Bürger und Bürgerinnen von Kaltern vertröstet. Erst im Jänner, nach erneutem Aufschub, wird uns allen der Haushalt vorgestellt. Als Hauptverantwortliche für diese Verspätung wurde der Gemeindenverband genannt, der immer nur stückchenweise die Software für die Erstellung des Haushaltes zur Verfügung stellte, aber auch die Landesregierung, die spät die neue Gemeindefinanzierung vorstellte.
Unsere Interpellation wurde sehr zufriedenstellend beantwortet. Der behindertengerechtere Zugang zum Kino am Bahnhofsgelände wird verbessert werden. Es hat bereits ein Lokalaugenschein stattgefunden, ein weiterer steht noch an. Nach dem anschließendem Gespräch wurde auch die Einzeichnung eines Parkplatzes für Menschen mit Behinderung vor dem Eingang zugesichert. Über eine Abänderung der Satzung der Gemeinde Kaltern wurde abgestimmt. Das direkt-demokratische Element der Volksbefragung wurde eingefügt. Die Dorfliste Kaltern-Caldaro befürwortet jeglichen Schritt zu mehr Demokratie in Kaltern. Allerdings hätte die eingeführte Volksbefragung weit bürgerfreundlicher gestaltet werden können. Leider wurde die maximal mögliche Hürde zum Zugang zur Volksbefragung vom Gemeinderat genehmigt. Eigentlich sollte gerade die Volksbefragung ein Instrument sein, mit welchem die Bürger auf einfachem Wege ihr Interesse bekunden können.
Die Dorfliste Kaltern-Caldaro wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes neues Jahr. Mögen alle Wünsche in Erfüllung gehen und die Vorsätze fürs nächste Jahr auf fruchtbaren Boden fallen.
Marlene Pernstich – Irene Hell