15. September 2012

Gemeindeblatt-Artikel 24. August

Der Schuss ging nach hinten los!
In Einem hat der Fraktionssprecher der SVP in seinem Beitrag, der am 3. August im Gemeindeblatt veröffentlicht wurde, recht: es ist zum Schmunzeln. Er ist so durch sein Motto „Die Dorfliste ist ja immer dagegen“ gefangen, dass er gar nicht gemerkt hat, dass wir bei der Abstimmung zum Metrobus nicht dagegen gestimmt haben. Wir sind zwar überzeugt, dass die SVP- Mehrheit auf einem Irrweg ist und sich willenlos dem Diktat der Landespolitik beugt, dennoch wollten wir ein Zeichen des Kompromisses setzen. Wir enthielten uns der Stimme da im Beschluss und aus den Worten der Bürgermeisterin erkennbar war, dass die Bahnverbindung als Endziel bestehen bleibt. Hier sieht man wie kurz die Hetzkampagne gegen die Dorfliste greift. Tatsachen verdrehen, dem Gemeinderat Informationen vorenthalten sind nicht die feine demokratische Art wie man sie von einem Fraktionssprecher der Mehrheitspartei erwarten würde.
Und noch was zu den üblichen Vorwürfen wir seien für Fehlentscheidungen der Gemeindeverwaltung verantwortlich:
  1. Die Dorfliste wurde mit 3 und die SVP mit 14 Mandaten in den Kalterer Rat gewählt. Damit stehen die Mehrheitsverhältnisse eindeutig fest.
  2. In einer Demokratie ist es von fundamentaler Wichtigkeit, Pro und Kontra auszudiskutieren, die Entscheidung trifft dann aber ohnehin jene Gruppe welche die Mehrheit überzeugt!
  3. Es ist Aufgabe jeder Opposition, neben der Ausarbeitung von Vorschlägen auch eine Kontrollfunktion über die Tätigkeiten der Mehrheit auszuüben!
Ob der Fraktionssprecher auch wirklich für die gesamte Fraktion der SVP im Gemeinderat schreibt, wagen wir zu bezweifeln. Die politische Auseinandersetzung zwischen uns und der Bürgermeisterin, dem Vizebürgermeister und einigen Räten der Mehrheitspartei ist stückweise sehr konstruktiv.
Irene Hell – Harald Weis – Heidi Egger
www.dorflistekalterncaldaro.blogspot.it